EILMELDUNG: Leyla Güven in Amed festgenommen

AMED – Die Politikerin Leyla Güven ist in ihrer Wohnung in der nordkurdischen Metropole Amed (türk. Diyarbakir) festgenommen worden. Kurz zuvor nahm die Polizei bereits Musa Farisoğulları in Amed in Gewahrsam. Beiden Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) wurde am Donnerstag das Mandat aberkannt. Als Begründung wurden rechtskräftige Urteile herangezogen. Die Urteile liegen bereits längere Zeit zurück, das Parlamentspräsidium hat die Fälle trotzdem bisher nicht in die Nationalversammlung eingebracht. Leyla Güven und Musa Farisoğulları sind im Rahmen des 2009 eingeleiteten KCK-Hauptverfahrens zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Auch dem CHP-Politiker Enis Berberoğlu entzog das türkische Parlament den Abgeordnetenstatus. Er war angeklagt worden, weil er der Zeitung Cumhuriyet Material über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes MIT an dschihadistische Milizen in Syrien zugespielt haben soll.

Bei der Festnahme von Leyla Güven, die neben ihrer Abgeordnetentätigkeit auch Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Organisation DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) ist, waren etliche Mitglieder ihrer Partei anwesend. Die 56-Jährige war gewohnt gefasst und verabschiedete sich mit den Worten: „Freundinnen und Freunde, macht es gut und passt auf euch auf. Wir werden uns bereits bald wiedersehen. Dies ist ein Widerstand.“

Leyla Güven’in gözaltına alınma anları…pic.twitter.com/7xIT9nJQK9

— İrfan Aktan (@irfanaktans) June 4, 2020